Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der SchulAlarm-App (nachfolgend "App") der PAJA Software UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "PAJA Software" oder "wir"). Die App wird über den Apple App Store und den Google Play Store bereitgestellt. Die Nutzung der App setzt die vollständige und verbindliche Zustimmung zu diesen AGB voraus. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, PAJA Software stimmt diesen ausdrücklich und schriftlich zu.
PAJA Software stellt mit SchulAlarm eine mobile Applikation zur Verfügung, die Lehrkräften und Schulpersonal eine schnellere Reaktion in Notfallsituationen ermöglichen soll. Die App dient der internen Alarmierung und Kommunikation im Krisenfall, ersetzt jedoch keine Notfall- oder Sicherheitskonzepte der Schule selbst.
Zu den Kernfunktionen der App zählen insbesondere:
Ein Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit oder fehlerfreie Funktionsweise der App besteht nicht.
Der Vertrag zur Nutzung der App kommt zustande, sobald der Nutzer die App installiert und die AGB akzeptiert. Die Abrechnung erfolgt über die jeweiligen App Stores. Es gelten ergänzend deren Nutzungs- und Zahlungsbedingungen. PAJA Software hat keinen Einfluss auf die Zahlungsabwicklung dieser Plattformen.
Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht an der App eingeräumt. Der Quellcode der App sowie deren Design und Funktionen dürfen weder kopiert, modifiziert, dekompiliert noch in sonstiger Weise verwendet werden, es sei denn, dies ist gesetzlich ausdrücklich erlaubt.
Die Nutzung der App ist kostenpflichtig. Die jeweiligen Preise sind im App Store aufgeführt. Alle Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlungsabwicklung sowie Kündigungsmodalitäten richten sich nach den Bestimmungen des App Stores, über den das Abonnement abgeschlossen wurde.
Der Nutzer verpflichtet sich zur sachgemäßen Nutzung der App und unterlässt jeglichen Missbrauch. Insbesondere ist die Auslösung von Fehlalarmen zu unterlassen. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keinen Zugriff auf sein Benutzerkonto erhalten.
Die PAJA Software UG (haftungsbeschränkt) haftet für Schäden des Nutzers nur, sofern diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von PAJA Software oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) ist die Haftung von PAJA Software der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Datenverluste und sonstige indirekte Schäden ist ausgeschlossen.
Es kann zu zeitweiligen Einschränkungen der Verfügbarkeit der App durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle von Drittanbietern (z. B. Hosting- oder Netzwerkdienstleister) kommen. Für solche technischen Ausfälle, insbesondere bei Nichtverfügbarkeit, Zeitverzögerungen oder fehlerhaften Übertragungen, übernimmt PAJA Software keine Haftung.
Unabhängig davon weist PAJA Software darauf hin, dass die App lediglich ein technisches Hilfsmittel darstellt und nicht den Amokschutz oder andere Notfallmaßnahmen ersetzt. Die Verantwortung für die Umsetzung und Einhaltung von Notfallplänen liegt bei der jeweiligen Schule oder Institution.
Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle eines Amoklaufs oder ähnlicher Gefährdungslagen allein der Täter für Schäden verantwortlich ist. Die App kann solche Ereignisse nicht verhindern und übernimmt keine Gewähr für die vollständige oder rechtzeitige Alarmierung.
Die zwingenden gesetzlichen Vorschriften zur Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
Die Beschränkung der Haftung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung seines Accounts in der App beendet werden.
Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.schulalarm.de/datenschutz.html.
Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm bei Vertragsschluss über den App Store grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Ausübung des Widerrufsrechts sowie dessen Fristen und Bedingungen richten sich nach den Bestimmungen des jeweiligen App Stores (Apple App Store oder Google Play Store), über den das Abonnement abgeschlossen wurde.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erlöschen kann, sobald mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, d. h. wenn der Download oder die Nutzung der App mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt.
Informationen über das Widerrufsrecht sowie etwaige Widerrufsformulare stellt der jeweilige App Store bereit.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz der PAJA Software UG (haftungsbeschränkt).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.